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News am Morgen – Nachrichten vom xx. Dezember 2024 – Politik

Ich möchte diesen Morgen mit der Erinnerung an Alexander Kluge beginnen, den Filmemacher und Autor, dessen feine Beobachtungen und Fragen viele in diesem Land über Jahrzehnte begleitet haben. Der bis zuletzt für Neues so offene, außergewöhnlich vielseitig interessierte Denker ist jetzt im Alter von 94 Jahren gestorben.

Ich meine, es lohnt sich, wenn Sie Zeit finden für den Nachruf „Der Aufklärer“, in dem Willi Winkler auf Kluges Leben zurückblickt. Darin ist der wunderbare Satz zu lesen: „Kluge hat sich mit einer nie erlahmenden Energie sein Leben lang vergeudet.“

Beispielhaft beschreibt Andrian Kreye, wie dieser lustvolle Entdecker sich von Schwabing aus mit jugendlicher Verve in sein letztes Abenteuer stürzte: die Welt der künstlichen Intelligenz.

In Berlin war dieser Donnerstag so etwas wie der Tag danach, oder der erste Tag jener Phase, in der die Vorhaben nun auch umgesetzt werden sollen, die Vizekanzler Lars Klingbeil sich vorgenommen hat. Unser Hauptstadtbüro erklärt sie hier im Detail.

Vielleicht hätten Sie erwartet, dass in der Koalition nun alle gut vorbereitet loslegen wollen. Wer sich freilich in den Koalitionsparteien umhört, merkt: Gut sortiert sind die Ideen bislang nicht, so beobachten es unsere Berliner Kollegen: Planlos in den Frühling der Reformen.

Es ist ein Urteil, das nach Einschätzung unserer Experten das Internet nachhaltig verändern kann. Das weltweite Netz bietet viel, hat unser aller Leben verändert, auch wir begegnen uns hier. In diesem Fall aber geht es um ein tiefgreifendes Problem, das in verschieden starker Ausprägung viele Menschen beschäftigt. Vor allem junge Menschen belastet es dramatisch: die Sucht nach der Nutzung sozialer Medien. Eine Jury in Los Angeles hat entschieden: Meta und Youtube machen süchtig und verursachen psychische Schäden. Im Text „Ein erster Schritt“ wird das Urteil samt den Hintergründen und möglichen Konsequenzen erklärt.

Was heute wichtig ist

Union und SPD: Bundesregierung ohne konkreten Plan für große Reformen. Der Zeitdruck für die anstehenden Reformen ist hoch: Bis zur parlamentarischen Sommerpause müssen sie kommen. Unreife Vorschläge, wie eine mögliche Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes, werden durchgestochen. Die Fraktionschefs der Koalition sind genervt. Ideen gibt es viele, der Plan aber fehlt. Zum Artikel

G7: Außenminister ringen um gemeinsame Iran-Linie. Außenminister Wadephul (CDU) hat die USA aufgefordert, Europa in die Planungen zu einem möglichen Ende des Iran-Kriegs einzubeziehen. Heute wird beim G7-Treffen in Frankreich der US-Außenminister Marco Rubio erwartet. US-Präsident Trump hat gesagt, er werde die Frist für die Freigabe der Straße von Hormus verlängern. Zum Liveblog zum Krieg in Iran

Volker Wissing: „Da kommen Sie nicht ohne Schrammen heraus“. Ex-Verkehrsminister Wissing war in der Politik ganz oben – und ist jetzt wieder Privatmann. Ein Interview über den Zustand der FDP, den schmerzhaften Preis für Ministerposten und 30 Sekunden im Kanzleramt, die sein Leben verändert haben. Zum Interview

Demonstration gegen sexualisierte Gewalt: Collien Fernandes in Hamburg aufgetreten. Eigentlich hatte Fernandes ihre Teilnahme an der Demonstration wegen Morddrohungen abgesagt. Dann steht sie in schusssicherer Weste doch auf der Bühne und ringt um Worte. Tausende Frauen schreien ihre Wut auf Gewalt gegen Frauen heraus. Auch viele Männer demonstrieren. Zum Artikel

Eiskunstlauf-WM: Hase und Volodin gewinnen Gold. Fünf Wochen nach Olympia-Bronze siegt das Duo im Paarlauf-Wettbewerb und holt damit den ersten WM-Titel für Deutschland seit 2018. Das Duo verteidigte mit einer guten, aber nicht ganz fehlerfreien Kür ihren knappen Vorsprung. Womöglich ist es der letzte Erfolg der gemeinsamen Karriere. Zum Artikel

Weitere wichtige Themen

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Dossier Digitalwende: Digitalministerium legt Gesetzentwurf zu Wallet vor. Mit dem Digitalen Identitätengesetz will das Bundesdigitalministerium den rechtlichen Rahmen für die Einführung der europäischen Wallet schaffen. Das Gesetz regelt, wer digitale Brieftaschen anbieten darf, wie sie zertifiziert und beaufsichtigt werden, und eröffnet der Bundesregierung die Möglichkeit, Behörden wie auch private Anbieter per Verordnung zur Akzeptanz zu verpflichten. SZ Dossier liegt der Entwurf vor. Zum Briefing

Dossier Geoökonomie: Wie die Schifffahrt mit dem Iran-Krieg umgeht. Reedereien haben mit höheren Kosten und längeren Wegen zu kämpfen. Sie umfahren die Kriegsregion weiträumig, Schiffsdiesel ist viel teurer geworden – und manche Frachter mussten Ladung zwischenparken, die für den Golf gedacht war. Die Lage belastet die Reeder stärker als die Lieferketten. Die Kosten aner lassen sich umlegen. Und Tanker suchen sich neue Kunden. Zum Briefing

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